Erlass des Trump – Vorbild für Deutschland

US-Präsident Donald Trump hat eine Anordnung unterschrieben, die es ehemaligen Beamten der Regierung untersagt, Lobby-Arbeit für andere Staaten zu betreiben.

Und zwar für den Rest ihres Lebens.

Auch nach ihrem Ausscheiden aus der Politik. Außerdem sieht der Erlass eine fünfjährige Beschränkung für das allgemeine Lobbying gegenüber anderen Interessengruppen vor. Darüber berichtet Associated Press.Das Dokument ersetzt somit das des ehemaligen Präsidenten Barack Obama, welches den ehemaligen Staatsbediensteten die Lobby-Tätigkeit für nur zwei Jahre verbot.

Trump hob hervor, dass alle Mitglieder seines Teams sich auf die Interessen der US-Amerikaner konzentrieren und nicht an den eigenen Profit denken sollten, den sie durch ihre Arbeit in der Regierung erzielen können. Außerdem wies der Staatschef darauf hin, dass er schon während seines Wahlkampfes mehrmals angedeutet hatte, wie wichtig es ist, Lobbyarbeit zu verbieten. Somit löste er jetzt sein Wahlverspechen ein.

 

Das wäre ein Beispiel für Deutschland – so ein Gesetz fehlt uns damit die Geier endlich sich auf Ihre Arbeit besinnen können…

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G7-Staaten verweigern Merkel Unterstützung in der Flüchtlingskrise

Umso befremdlicher sei der Umstand, dass gerade Russland, das als einziges Land Erfolgsergebnisse auf diesem Gebiet vorzuweisen habe, vom Gipfel ausgeschlossen werde.

Der Ausschluss Russlands wurde von Seiten der Kanzlerin erneut bestätigt. Merkel kündigte auch an, dass die Sanktionen gegen Russland aufrecht erhalten bleiben sollen.Anstatt seine Rolle als internationaler Brückenbauer wahrzunehmen, würden sich die G7-Staaten noch in Territorialstreitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer einmischen, so DWN weiter.

Man sei sich einig, dass hier internationale Interventionen legitim seien, rechtfertigt Merkel den Vorstoß. Das Schiedsgericht in Den Haag soll bis Juni über die Ansprüche Chinas im Ost- und Südchinesischen Meer entscheiden.

“Die G7 soll sich mit ihren eigenen Problemen beschäftigen, anstatt sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen”, so die Sprecherin des Außenministeriums in Peking. dk

 

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Neue Regeln für Internetdomänen sperren nicht Zugang zu ausländischen Websites

Chinas geänderte Regeln für die Verwaltung von Internetdomännamen werden nicht den Zugang zu ausländischen Websites sperren, wie das Ministerium für Industrie und Information am Mittwoch erklärte.

Nachdem Vertreter der US-Regierung China beschuldigt hatten, “das Internet zu fragmentieren”, und gesagt hatten, dass der Schritt “ein explizites System der Online-Zensur formalisiert”. “Wir revidieren derzeit den Entwurf auf Basis von Meinungen aus der Öffentlichkeit.

Die Legalisierung wird den Zugang der Nutzer zu ausländischen Websites nicht behindern”, erklärte ein Beamter der Abteilung für Politik und Recht beim Ministerium für Industrie und Information, der anonym bleiben wollte, am Mittwoch gegenüber Global Times, ohne weitere Details zu nennen.

Der Entwurf für die Änderung der Regeln war am 25. März zur Einholung von Meinungen aus der Öffentlichkeit herausgegeben worden, und die Meinungseinholung war am 25. April abgeschlossen worden.

Das chinesische Ministerium für Industrie und Information erklärte am 30. März, das die Regeln nicht in “grundsätzlichem Konflikt mit dem Internationalen Domännamensystem” stünden und Nutzer nicht am Zugang “relevanter Internetinhalte” hinderten oder ausländische Unternehmen beträfen.

 

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Chinesen machen (angeblich) die Demokratie kaputt

Im März vergangenen Jahres hat Chinas Zentralbank eine geplante Reduzierung des BNP Wachstums von 12 – 14 % in den vergangenen Jahren auf 6 – 7 % beschlossen, „da das hohe Wachstum nicht nachhaltig wäre – weder für Chinas interne Gleichheit und Stabilität noch für die stagnierenden westlichen Exportmärkte“.

Im Westen wurde der ‘Börsensturz’ in China als ‘Versagen der chinesischen Ökonomie’ dargestellt, obwohl selbst Forbes klarstellte, „dass es sich um einen Übergang von der Produktion auf Dienstleistungen“ handle. Und schließlich seien 6 -7 % immer noch ein Niveau, wovon der Westen nur träumen kann.

Mit dieser Propaganda wollte der Westen nur sein eigenes Versagen verschleiern, das chinesische Modell schlechtmachen und den chinesischen Börsenmarkt destabilisieren.

Das hat natürlich in China die Alarmglocken zum Läuten gebracht und Xi Jinpings Ankündigung, die Kontrolle der ausländischen NGOs zu verschärfen, hat einen Sturm der Entrüstung im Westen verursacht. Der Guardian tönt, dass „die bürgerliche Gesellschaft“ zerstört werde, die Arbeit der ‘Verteidiger der Menschenrechte’ unmöglich gemacht werde; türkische, japanische, indische etc. Medien jaulen über den Untergang.

Es war also höchste Zeit, dass die Chinesen diesen Betrügern und Verrätern harte Bandagen anlegen. Alle Länder in der sogenannten Dritten Welt sollten sich an Russland und China ein Beispiel nehmen.Und sie sollten auch genaue schauen, was gerade in Lateinamerika in ganz großem Maßstab von Washington durchexerziert wird.

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China kritisiert internationale Medien für tendenziöse Berichterstattung über Südchinesisches Meer

Peking greift öffentlich zu deutlichen Tönen gegenüber der US-Politik im Südchinesischen Meer. Dies ist auch deshalb ungewöhnlich, weil der Besuch von Außenminister Wang Yi in den USA bevorsteht. Das Außenministerium betonte, dass die chinesischen Einsätze in der Region ähnlich selbstverständlich sind wie US-Streitkräfte auf Hawaii und kritisierte in diesem Kontext die einseitige mediale Berichterstattung im Westen, die China Militarisierung vorwerfe, aber US-Aufrüstung in der Region ignoriert.

Am Mittwoch kritisierte die chinesische Regierung die Berichterstattung von internationalen Medien über die Aufrüstung im Südchinesischen Meer. Demnach verschweigen Journalisten bei ihren Berichten, dass „andere Beteiligte“ in der Region Radaranlagen und Waffen stationieren.

Mehr lesen:Philippinen werden zum US-Flugzeugträger in Asien

Stattdessen würden die Medienberichte einseitig China angreifen, wenn das Land ebenfalls Kampfflugzeuge und Radarstationen an der strategischen Wasserstraße installiert. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, betonte, dass von chinesischer Seite aus keinerlei völkerrechtliche Unklarheiten bezüglich des Status der Paracels-Inseln bestehen. Insofern kann die Volksrepublik auf ihrem Gebiet stationieren, was auch immer sie für richtig halte.

„Ich würde den Medienvertretern vorschlagen, dass sie in ihren Berichten nicht einseitig Dinge aufblasen oder andere Sachverhalte ignorieren“, richtete sich Hua Chunying direkt an die auf der Pressekonferenz anwesenden Journalisten.

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Russland-Sanktionen helfen US-Firmen – Europa verliert

Europäische Firmen befolgen die Russland-Sanktionen und leiden darunter. Dagegen hat der amerikanisch-russische Warenaustausch nach SPIEGEL-Informationen stark zugelegt – trotz der Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Moskau.

Die Sanktionen gegen Russland bereiten europäischen Unternehmen große Probleme – dagegen machen ihre US-Konkurrenten weiterhin gute Geschäfte: Im vergangenen Jahr hat der amerikanisch-russische Warenaustausch laut russischen Statistiken um knapp sechs Prozent zugelegt. Der Handel mit den Staaten der Europäischen Union (EU) schrumpfte demgegenüber um fast zehn Prozent. In den ersten beiden Monaten 2015 brach der Außenhandel der EU mit Russland gegenüber dem Vorjahreszeitraum sogar um ein Drittel ein. Das berichtet der SPIEGEL in seiner neuen Ausgabe. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

“Die Amerikaner haben erst großen Druck auf Europa ausgeübt, harte Sanktionen zu verhängen”, sagte Frank Schauff, Geschäftsführer der Association of European Business in Moskau. “Dass sie selbst ihren Handel mit Russland im vergangenen Jahr ausbauten, ist bemerkenswert.”

Anfang der Woche unterzeichnete die texanische Firma Bell eine Lizenzvereinbarung mit einem russischen Hubschrauberhersteller, obwohl die Firma zum Imperium der Staatsfirma Rostec gehört, die vom Putin-Vertrauten Sergej Tschemesow geführt wird. Sowohl Rostec als auch Tschemesow stehen auf der amerikanischen Sanktionsliste.

Auch Boeing lässt sich von Sanktionen nicht beirren: Der Flugzeughersteller betreibt in der russischen Hauptstadt weiterhin ein Entwicklungszentrum mit 1200 Mitarbeitern.

Derweil ging Siemens bei einen Milliardenauftrag für moderne Züge und den Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke von Moskau in die boomende Provinzhauptstadt Kasan leer aus. “Vor dem Ukraine-Konflikt hätten die Deutschen den Zuschlag bekommen”, erklärte ein Branchen-Insider. Nun kam ein chinesisches Staatsunternehmen zum Zug.

 

Mal wieder ein klares Beispiel dafür wie dumm die EU und unsere DE Regierung sind…..

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Fu Ying: China wird US-Weltordnung nicht uneingeschränkt akzeptieren

China wird die von den USA vorgegebene Weltordnung nicht uneingeschränkt akzeptieren.
Dies sagte Fu Ying, Direktorin des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten beim gesetzgebenden Nationalen Volkskongress Chinas NVK, am 13. Februar auf der Münchener Sicherheitskonferenz.

Die USA verfügten angesichts der großen Herausforderungen nicht mehr über das Potential, die internationale Ordnung zu bestimmen, so Fu Ying. Die „internationale Ordnung" im chinesischen Sinne baue hingegen auf einer Reihe von UN-Mechanismen, Rechtssystemen, Regeln und Vorschriften auf.

China sei Mitbegründer einer solchen internationalen Ordnung und nehme aktiv und produktiv an Reformprogrammen teil. Man müsse eine Weltordnung anstreben, die gemeinsame Sicherheit und möglichst alle Interessen gewährleisten solle.

Quelle:Radio China International

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Nordkorea dient USA als Vorwand für Aufrüstung in Asien

Die UN-Sanktionen gegen Nordkorea im vergangenen Jahrzehnt konnten Pjöngjang nicht davon abhalten, sein Nuklear- und Raketenprogramm auszubauen. Laut einem UN-Expertengremium nutzen die USA die Aktivitäten Nordkoreas lediglich als Vorwand, um in Asien aufzurüsten. „Es gibt ernsthafte Fragen über die Wirksamkeit der derzeitigen Sanktionen durch die Vereinten Nationen“, so die Experten in einem Bericht, der am Montag veröffentlicht wurde.

„Die Sanktionen haben die Demokratische Volksrepublik Korea nicht davon abgehalten, ihre nuklearen und ballistischen Kapazitäten nach und nach zu verbessern und auszubauen“, so die Meldung, in der die offizielle Bezeichnung Nordkoreas verwendet wurde. Der UN-Sicherheitsrat arbeitet derzeit an einer Resolution, um Nordkorea für den Raketenstart am vergangenen Sonntag zu bestrafen. Einige Experten glauben, es handelte sich dabei um einen verschleierten Interkontinentalraketentest.

Der Sicherheitsrat sanktioniert Nordkorea seit dem ersten Atomtest im Jahr 2006. Am Montag sagte ein Pentagon-Sprecher, dass die USA und Südkorea formelle Gespräche über die Bereitstellung eines Terminal High Altitude Area Defense-Raketenabwehrsystems (THAAD) auf der koreanischen Halbinsel führen. Washington begründet diesen Schritt mit einer Abschreckung gegenüber Nordkorea, Russland und China sehen darin hingegen einen weiteren Schritt zu einer militärischen Eskalation in dem geteilten Land.

China fühlt sich zudem selbst durch die US-Raketen in der Region bedroht: „Durch die Verfolgung der eigenen Sicherheit sollten die Sicherheitsinteressen anderer Länder nicht beeinträchtigt werden“, sagte Chinas Sprecherin des Außenministeriums Hua Chunying in einer Erklärung. Einige politische Beobachter glauben, dass sich die USA kein bisschen für Nordkorea interessieren, sondern tatsächlich für Chinas rasant wachsenden wirtschaftlichen und militärischen Einfluss.

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US-Zerstörer verletzt Seegrenze Chinas – Peking protestiert

Der US-Zerstörer Curtis Wilbur (DDG-54) hat im Raum der Paracel-Inseln (Xisha-Inseln) im Südchinesischen Meer die Seegrenze Chinas verletzt. Amerikanischen Medien zufolge fuhr das Schiff zu nah an einer der Inseln vorbei.

Nach Angaben des Außenministeriums in Peking wurde die Fahrt des Zerstörers von den chinesischen Behörden aufmerksam verfolgt. „Wir bestehen darauf, dass die US-Seite die Gesetze Chinas achtet und sich bemüht, möglichst mehr zur Festigung des gegenseitigen Vertrauens zwischen unseren Ländern sowie zur Erhaltung von Frieden und Stabilität in der Region zu tun“, sagte eine Ministeriumssprecherin.

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Griechenland pleite? USA sind schon seit 44 Jahren insolvent Video | PRAVDA TV – Lebe die Rebellion

Griechenland? Die USA sind schon seit 44 Jahren insolvent

Es ist weder juristisch noch ökonomisch genau definiert, was ein Staatsbankrott eigentlich ist. Die USA haben die bisherigen Spielregeln 1971 überhaupt außer Kraft gesetzt. Nur eins ist fix: Am Ende zahlen die Bürger.

Anna Eisenmenger hat einen Staatsbankrott miterlebt, 1919 in Wien. Sie hat den Niedergang Österreichs nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg in ihrem Tagebuch dokumentiert: „Der Staat akzeptiert noch sein eigenes Geld für die spärliche Versorgung, die er uns zukommen lässt. Die privaten Händler weigern sich schon, ihre wertvollen Waren für Geld zu verkaufen, und verlangen nach etwas mit echtem Wert“, schrieb sie damals.

Eisenmengers Tagebuch wurde 1932 in Buchform veröffentlicht. Später (1975) zitierte der britische Autor Adam Fergusson ausführlich aus ihren Schilderungen. Sein Buch „Das Ende des Geldes“ wird heute wieder gelesen – nachdem der Megainvestor Warren Buffet es angeblich 2010 zur Lektüre empfohlen hat. Und warum auch nicht? Sind die westlichen Staaten nicht heute ähnlich katastrophal verschuldet wie damals Österreich und Deutschland? Drohen derartige Szenarien, wie Anna Eisenmenger sie erlebt hat, nicht auch heute? Zum Beispiel den Griechen?

Zuerst Revolution, dann Insolvenz

Ja und nein. Zuerst einmal muss man feststellen, dass es weder juristisch noch ökonomisch eine genaue Definition für einen „Staatsbankrott“ gibt. Das gilt heute genauso wie damals. Die brauchbarste Definition geht wahrscheinlich so: Bankrott bzw. insolvent ist ein Staat dann, wenn er seine Schulden nicht mehr bedienen kann – oder will.

Beides ist in der Geschichte schon hunderte Male vorgekommen. Der „politische Staatsbankrott“ ist zwar seltener – aber auch von einer eleganten Schlichtheit. Er findet dann statt, wenn eine neue Regierung die Schulden ihrer Vorgänger nicht mehr bedienen will und sie für „unrechtmäßig“ erklärt. Beste Beispiele: die berühmten Revolutionen.

So stand Frankreich schon vor der Revolution vor dem Bankrott. König Ludwig XVI. musste bereits zwei Drittel der Staatseinnahmen zur Bedienung der Schulden aufwenden. Nach der Machtübernahme sagten die Revolutionäre einfach „non“ und verweigerten weitere Rückzahlungen. Ähnlich war es 1917 in Russland. Dort waren es die Bolschewisten, und sie sagten „njet“ – aber das Prinzip war dasselbe.

Bei den „ökonomischen Staatsbankrotten“ gibt es wiederum zwei Wege: den offenen Staatsbankrott, wie Österreich ihn erstmals 1811 infolge der Napoleonischen Kriege erklärt hat – oder Deutschland 1923. In Beiden Fällen waren hohe Kriegsreparationszahlungen der Grund für die übermäßige Staatsverschuldung. Und in beiden Fällen ging der Bankrott mit einer Zerstörung der Währung durch eine Hyperinflation einher.

So war es auch nach dem Ersten Weltkrieg in Anna Eisenmengers Österreich. 1922 stand die jährliche Inflationsrate bei 1733 Prozent. Zwei Jahre später folgte eine Währungsreform – da hatten die einfachen Bürger schon alles verloren. Auf die offizielle Erklärung eines Staatsbankrotts wurde in diesem Fall verzichtet – ein verdeckter Bankrott also. Wahrscheinlich, weil der Umstand ohnehin für alle Welt sichtbar war.

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